Allgemeine Geschäftsbedingungen der Computerdienstleistungen Schuster (CS)


§ 1 – Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Computerdienstleistungen Schuster – nachfolgend CS - und dem Auftraggeber – nachfolgend AG - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen des Auftraggebers sowie Nebenabreden erkennt CS nur an, wenn CS ihrer ausdrücklichen Geltung zugestimmt.

§ 2 - Durchführung von Installations- und Reparaturleistungen

CS behält sich für Installationsarbeiten wie z .B. Verlegung von Leitungen und Elektroarbeiten die Hinzuziehung von Subunternehmen vor.

§ 3 – Vertragsabschluss und Rücktritt

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Auftrag gilt als angenommen, wenn er nach Eingang von CS bestätigt oder die Lieferung bzw. Leistung ausgeführt wurde.
Vereinbarte Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs-, Transport- und Versandkosten.
Der AG ist 4 Wochen an seinen Auftrag gebunden, wenn bei der Auftragserteilung keine kürzere Frist bestimmt wurde.
Angegebene Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Der AG ist auch zur Abnahme von Teillieferungen verpflichtet, es sei denn, dass sie für den AG unzumutbar sind. Zum Rücktritt wegen Nichteinhaltung eines Liefertermins ist der AG erst berechtigt, wenn er CS eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen gesetzt hat.
CS behält sich den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Ware trotz zumutbarer Anstrengungen nicht oder nur wesentlich überteuert beschafft werden kann. In diesem Fall wird der AG unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Bei bereits bezahltem Kaufpreis wird dieser erstattet.
Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die Ware aus Gründen, die CS zu vertreten hat, nicht geliefert werden kann, es sei denn, die Vertragserfüllung wurde bei Annahme des Vertrages mit Zustimmung des AG von einer erfolgreichen Selbstbelieferung abhängig gemacht.
Eine Verlängerung der Lieferzeit tritt auch ein, bei
a) Vorliegen außerhalb des Willens von CS liegenden unvorhergesehenen Ereignissen, wie z. B. höhere Gewalt,
b) Verzögerungen oder Ausfällen bei der Anlieferung von vertragsgegenständlichen Teilen an CS,
c) Streik bzw. Aussperrung.
Sinngemäß gilt Absatz 8 a) bis c) auch dann, wenn diese Umstände bei einem Lieferanten oder Unterlieferanten von CS vorliegen.
In den Fällen des Absatzes 8 bleiben die Rechte des AG aus § 323 BGB unberührt.
Ist ein Leistungshindernis nicht nur vorübergehend und nicht von CS verschuldet, ist CS berechtigt, auch wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Dem AG stehen in diesem Fall keine Ansprüche im Zusammenhang mit dem Vertragsrücktritt gegen CS zu.

§ 4 - Mitwirkung des Auftraggebers

1. Der AG unterstützt CS bei der vertragsgemäß zu erbringenden Leistung. Dabei schafft der AG unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Räume, die zur ordnungsgemäßen Erbringung der Leistung erforderlich sind.

2. Insbesondere wird der AG
a) soweit erforderlich, Arbeitsräume in notwendigem Umfang zur Verfügung stellen.
b) einen Ansprechpartner benennen, der für Informationen und Fragen etc. während der vereinbarten Arbeitszeit zur Verfügung steht. Dieser Ansprechpartner ist auch ermächtigt, Erklärungen abzugeben und Entscheidungen zu treffen, die zur Fortführung oder Beendigung des Auftrages notwendig sind.
c) vor Installationen auf Besonderheiten hinzuweisen, die bei der Durchführung der Maßnahmen zu beachten sind.

§ 5 – Eigentumsvorbehalt

CS behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen vor, bis ihre sämtlichen Forderungen gegen den AG aus der laufenden Geschäftsverbindung befriedigt sind. Bei Verbrauchern geht das Eigentum an einer gelieferten Sache mit der Bezahlung des Kaufpreises über, auch wenn noch andere Verbindlichkeiten offen sind.

§ 6 – Zahlung

Alle Zahlungen sind sofort fällig, soweit nichts anderes vertraglich vereinbart ist. Sie sind ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar. Die Bezahlung erfolgt in bar oder per Überweisung.


§ 7 - Aufrechnung, Abtretung, Zurückbehaltung

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der AG nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht der Aufrechnung oder Abtretung steht dem AG nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von CS anerkannt sind.


§ 8 – Gewährleistung

Beim Verkauf von gebrauchten Waren wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr begrenzt. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
Es besteht kein Gewährleistungsanspruch auf Verschleißteile, Abnutzungserscheinungen durch Gebrauch und auf Verbrauchsmaterialien wie z. B. Toner, Tinten- und Druckerpatronen, Disketten, CD-Rohlinge usw.. Gewährleistungsanspruch besteht grundsätzlich nur dann, wenn ein Fabrikationsfehler vorliegt.
Soweit der AG Unternehmer ist, erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl von CS durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache.
Mängel eines Teils der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass der mangelfreie Teil der Lieferung durch den Mangel für den AG nicht zumutbar verwendbar ist oder die Lieferung als eine einheitliche unteilbare Leistung geschuldet war, an welcher der AG nur bei Vollständigkeit Interesse hat.
CS ist nur gegenüber dem AG gewährleistungspflichtig, Leistungen gegenüber Dritten werden nur nach schriftlicher Vereinbarung mit dem AG erbracht.
Bei den verkauften Sachen findet die Fehlerbeseitigung am Sitz von CS statt, es sei denn, es wurde etwas anderes vertraglich vereinbart.
Der AG hat die Ware ordnungsgemäß verpackt, einschließlich allem mitverkauften Zubehörs (z.B. Tastatur, Verbindungskabel, etc.) anzuliefern.
Der AG soll Fehler, die bei vertragsgemäßer Nutzung auftreten, CS unverzüglich in nachvollziehbarer Form mit Angabe der für die Fehlerbeseitigung notwendigen Informationen schriftlich melden.
Rücksendungen, bei denen kein Fehler festgestellt wird (z. B. Bedienungsfehler des AG) sind kostenpflichtig und werden dem AG mit einer Bearbeitungspauschale von 25,00 EUR zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und der Versandkosten in Rechnung gestellt.
Herstellergarantien, die über die gesetzlichen Regelungen der hier festgelegten Bedingungen hinausgehen, betreffen lediglich das Verhältnis zwischen AG und Hersteller und verpflichten CS nicht zusätzlich.


§ 9 – Haftung

1. CS haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich unerlaubter Handlung nur, soweit sie
durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdeten Weise verursacht werden oder
auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von CS zurückzuführen sind,
eine schuldhafte Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit darstellen,
auf dem arglistigen Verschweigen von Mängeln beruhen,

2. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des AG – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. CS haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet CS nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des AG.

§ 10 – Datenschutz

1. CS wird die Daten aus der Geschäftsverbindung - soweit notwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zulässig - elektronisch speichern und verarbeiten. Die Daten werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergegeben.

§ 11 - Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Unwirksamkeit

1. Erfüllungsort ist der Sitz von CS. Der Gerichtsstand ist Leipzig. Dies gilt nur bei Unternehmen oder öffentlich rechtlichen Körperschaften und Sondervermögen.

2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


Stand: Leipzig, 19.06.2007